CDU Gemeindeverband Finnentrop
Heimat im Herzen

Aktuelles aus der Gemeinde Finnentrop

Gesamtschule - Musikschule - Neue Fraktion im Rat - Park&Ride Anlage

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger,

jetzt ist es amtlich: zum Schuljahr 2012/2013 wird die neue Gesamtschule in Betrieb gehen!

Mit über 100 Anmeldungen wurde die erforderliche Anzahl an neuen Schülerinnen und Schülern erreicht. Zuvor hatte die Bezirksregierung in Arnsberg schon grünes Licht gegeben und auf unseren Antrag die Fünfzügigkeit  -  also maximal fünf Klassen mit je maximalen 25 Kindern -  genehmigt. Ob es nun tatsächlich fünf Klassen werden oder im ersten Jahr nur vier wird sich vermutlich erst in den nächsten Tagen abschließend klären. Die Schule wird  -  wie schon die Hauptschule  -  als Ganztagsschule eingerichtet, erster neuer Leiter der Schule ist Ernst Stumpf, der bisherige Leiter der Hauptschule..........lesen sie......hier.......weiter!
Achim Henkel berichtet aus der GemeindepolitikAchim Henkel berichtet aus der Gemeindepolitik

..... An der neuen Schule werden alle Schulabschlüsse angeboten; neben dem Haupt- und Realschulabschluss demnächst bei ausreichender Schülerzahl auch das Abitur.

Diese erfreuliche Nachricht soll nach dem Willen aller Beteiligten in demografisch schwierigen Zeiten die weiterführenden Schulen in Finnentrop sichern.

 

Neue Fraktion

Es ließ sich ja gar nicht vermeiden, Anfang des Jahres davon Kenntnis zu nehmen: eine neue Fraktion bildet sich, FÜRFinnentrop. In allen Zeitungen und sogar auf einigen Kanälen wurde darüber berichtet. In Teilen erinnerte mich die Berichterstattung an die ersten Berichte über die damalige FDP in Finnentrop. Schon damals sollte alles besser, eine echte Alternative geboten werden, „stark vor Ort“ war der Slogan   -   das Ergebnis kennen wir.

So finden sich nun in der neuen Fraktion all die wieder, die in bzw. mit ihren alten Fraktionen „gescheitert sind (Zitat unseres Bürgermeisters). Selbst der Redakteur der einzig verbliebenen Lokalzeitung stellte fest: „…Ob das in dieser personellen Konstellation gut geht, darf bezweifelt werden…“ und weiter „…Die Parole „Gegen Heß“ reicht alleine nicht aus, damit „FÜRFinnentrop“ von den Bürgern als ernst zu nehmende politische Kraft anerkannt wird…“

Für mich hat dieser neue Zusammenschluss aber auch aus einem anderen Grund einen mehr als faden Beigeschmack. Diese Personen wurden bei der letzten Wahl allesamt als Kandidaten für ganz andere Parteien gewählt und nur ein einziger von Ihnen wurde sogar direkt gewählt, die anderen kamen über die Listen in den Gemeinderat. Ja, die Listen der Parteien, die sie jetzt wieder verlassen haben. Da stellt man sich ja schon die Frage: Was denken eigentlich die damaligen Wähler darüber? Und: Ist das eigentlich alles so rechtens?

Letzteres muss vermutlich mit einem Ja beantwortet werden, geben die einschlägigen Rechtsvorschriften und Kommentare zumindest nichts Gegenteiliges her.

Die ersten wirklichen Aktivitäten (abgesehen von den Showveranstaltungen im Fernsehen, wo u. a. medienwirksam eine dunkelbraune Grütze als Zeichen der neuen Fraktion gemixt wurde(!)) lassen schon jetzt erahnen, dass es der neuen Fraktion nicht um sachorientierte Politik geht. Aber lesen Sie selbst...

 

Musikschule

In der letzten Mail im vergangenen Dezember haben wir ja bereits über dieses Thema und hier insbesondere die Kündigung der Stadt Attendorn informiert. Ich führte u. a. aus: „Dass dieser Punkt ganz offensichtlich noch nicht einmal auf der Tagesordnung stand und dann ohne eine schriftliche Vorlage beraten und beschlossen wurde, ist  -  vorsichtig gesprochen  -  außergewöhnlich.“

Die Schlüsse, die daraus nun in Finnentrop gezogen wurden, sind jedoch ganz unterschiedlich. Die neue Fraktion hat nichts Besseres zu tun als einen Antrag zu stellen und u. a. wie folgt zu argumentieren: „…Die Verhandlungsführer der Gemeinde Finnentrop sind auszutauschen, damit wieder konstruktive Gespräche stattfinden können. Als neutralen Mediator schlagen wir Landrat Frank Beckehoff vor….“ 

Der Antrag der CDU zu dem Thema lautet u. a.: „…Der Bürgermeister der Gemeinde Finnentrop soll zeitnah Gespräche mit den drei benachbarten Musikschulen (Musikschule Lennestadt/Kirchhundem, Musikschule Lennetal e.V. und Musikschule Hochsauerlandkreis) mit dem Ziel führen, Möglichkeiten einer Zusammenarbeit zu erörtern…“ 

Mittlerweile steht fest, dass dieser Attendorner Schnellschuss nicht rechtmäßig war. Der Kreis Olpe als Kommunalaufsicht hat den Beschluss beanstandet. Somit ist die einseitig seitens der Stadt Attendorn ausgesprochene Kündigung nicht wirksam.

Insofern haben wir unseren ursprünglichen Antrag dahin gehend erweitert, dass die Gespräche auch mit der Stadt Attendorn geführt werden sollen. Bei sieben Gegenstimmen und vier Enthaltungen wurde dieser Antrag im Rat auch angenommen.

Zum Antrag der neuen Fraktion möchte ich nur einige Passagen aus dem Protokoll der Sitzung wiedergeben:

„…Der Gemeindeverordnete Nagel wies darauf hin, der Antrag wiese eine Doppeldeutigkeit auf. Die SPD-Fraktion werde gegen diesen Antrag stimmen…

…Der Gemeindeverordnete Linn erklärte, die UWG werde den Austausch der Verhandlungsführer nicht mittragen, da dies eine Schwächung der Gemeinde Finnentrop sei...

…Die Gemeindeverordnete Krempel wies darauf hin, dass das Schreiben des Bürgermeisters der Stadt Attendorn Bedingungen enthalte…

…Der Gemeindeverordnete Dahlmann lehnte den Austausch der Verhandlungsführer ab und erklärte, so einen „Quatsch“ werde die SPD nicht mitmachen…

… Der Rat der Gemeinde lehnte den Antrag bei 6 Ja-Stimmen mit 27 Gegenstimmen ab.“ 
 

Errichtung einer Park & Ride – Anlage am Bahnhof in Heggen

Hierzu gibt es eine Sitzungsvorlage aus dem Januar des Jahres. Demnach ist es in Gesprächen mit dem Ruhrverband gelungen, im Bereich des Regenüberlaufbeckens am Bahnhof in Heggen eine geeignete Teilfläche zur Errichtung von Stellflächen anzupachten.

Danach besteht die Möglichkeit, bei direkter Anbindung an die Landstraße sowie an das Radwegenetz insgesamt 13 Pkw-Stellplätze, davon 1 Behinderten Stellplatz, zu errichten.

Zu den Gesamtkosten der Maßnahme von ca. 60.000 Euro wird eine Förderung zwischen 75 und 85 % erwartet.

Wer z. B. schon mal bei gutem Wetter versucht hat, in Heggen zu parken und anschließend mit dem Fahrrad in Richtung Biggesee zu fahren, weiß um die Problematik dort und erkennt den Fortschritt sofort. 

Gleichwohl gibt es auch zu diesem Punkt eine Diskussion, in der sich erneut gezeigt hat, wer als einziger wirklich in der Gemeinde Finnentrop FÜR die Bürger da ist!
 

Mit freundlichen Grüßen aus Bamenohl

Ihr

Gemeindeunionsvorsitzender